Rückblick 2017: Herausforderungen, Perspektiven und Vorbilder für die elektronische Verwaltung

07.07.2017 Die Herausforderungen, die die öffentliche Verwaltung in den nächsten Jahren zu bewältigen hat, sind auch vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Vorgaben immens. Im Rahmen des Bayerischen Anwenderforums eGovernment am 28. und 29. Juni 2017 wurden diese Herausforderungen beleuchtet und Antworten aus der Praxis geliefert.
Das Bayerische Anwenderforum eGovernment, das heuer bereits zum neunten Mal stattfand, steht unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und versteht sich als Fachkonferenz, bei der IT-Experten aus Verwaltung und Wirtschaft den analogen Austausch suchen. Organisiert wird das Anwenderforum durch die Beratungsgesellschaft INFORA GmbH, die seit ihrer Gründung im Jahre 1980 die öffentliche Verwaltung bei ihren Modernisierungsthemen begleitet. Das bunte Tagungsprogramm setzte sich zusammen aus Fachvorträgen erfahrener Referenten, Fachforen mit der Möglichkeit zur Diskussion, moderierten Podiumsdiskussionen und einer Begleitausstellung verschiedener IT-Anbieter.
Das Grußwort durch Thorsten Schwab, Mitglied des Bayerischen Landtags und Vorsitzender des IuK-Beirats der Staatsregierung, hob die positive Entwicklung im Bereich eGovernment in Bayern hervor. So nannte er die Schaffung des eGovernment-Servicezentrums in Marktredwitz, die Bereitstellung von Geodaten über das Geodaten Portal und natürlich das BayernPortal, jene Plattform, mit deren Hilfe Bürgerinnen und Bürger Behördengänge ganz bequem online von zu Hause aus erledigen können. Über 250.000 Nutzer habe das BayernPortal monatlich, so Schwab.
Die Nutzung digitaler Services könne aber laut Albert Füracker, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, nur funktionieren, wenn die Infrastruktur dafür bereitstehe. Aus diesem Grund investiere der Freistaat 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau der digitalen Netze – gegenwärtig befänden sich 97% der bayerischen Kommunen im Förderverfahren. Auch der drahtlose Zugang solle bayernweit bis zum Jahr 2020 durch 20.000 Hotspots im sogenannten BayernWLAN sichergestellt werden – allein 8.000 Hotspots sollen dabei in den Kommunen eingerichtet werden, so Füracker.

Im Hinblick auf die Herausforderung IT-Sicherheit sagten Schwab und Füracker, man müsse mehr in diesem Bereich investieren. Füracker sprach von einer 0,0-Toleranz gegenüber digitalen Straftaten. Thorsten Schwab wies in dem Zusammenhang auf die Schaffung eines Landesamtes für IT-Sicherheit in Nürnberg hin, in dem laut Füracker bis zum Jahr 2020 rund 200 Sicherheitsexperten eingestellt würden.
Auch Frankreich möchte seine Behörden im Bereich der Cyber-Sicherheit besser ausstatten. Das berichtete der französische Generalkonsul in München, Jean-Claude Brunet. Frankreich war in diesem Jahr Partnerland des Anwenderforums eGovernment und der Generalkonsul schilderte die Erfahrungen mit der Digitalisierung von Staat und Verwaltung in seinem Land: Die Bürgerinnen und Bürger in Frankreich seien in vielen Lebensbereichen mit eGovernment konfrontiert: So erstellten fast 50 Prozent ihre Einkommenssteuererklärung digital, 39 Prozent der Unternehmensanmeldungen liefen online und sogar 75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger meldeten sich online bei einer Krankenversicherung an. eGovernment habe in Frankreich schon seit Jahren sehr hohe Priorität, sagte Brunet. Er war sich sicher, dass das unter dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron in bewährter Weise fortgeführt würde.
In den Foren und Plenen im Anschluss an die offizielle Eröffnung wurden die aktuellen Themen und Trends der elektronischen Verwaltung behandelt: Das Spektrum reichte dabei von der Vorstellung mobiler Lösungen im Kontext Zusammenarbeit über unterschiedliche Herangehensweisen im Themenfeld Geodaten bis hin zu den Auswirkungen aktueller Verordnungen und Gesetze.

Für das Programm und den Ablauf des 9. Anwenderforums war wieder ein repräsentativer und aus allen Bereichen des öffentlichen Sektors besetzter Fachbeirat zuständig. Dessen Vorsitzender ist seit neun Jahren Wolfgang Kühnert, IuK-Referatsleiter im Landtagsamt sowie ausgewiesener Experte und laut Rainer Ullrich, Geschäftsführer der INFORA GmbH, ein Pionier in der Digitalisierung der Parlamentsarbeit, ohne den es das Bayerische Anwenderforum nie gegeben hätte.